AMPULLEN-DECKEL
Europäisches Patent · EP3106145 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3106145
- Anmeldenummer
- EP16162194
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2014
- Veröffentlicht
- 21.12.2016
- Erteilt
- 23.05.2018
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 1/05 (2006.01)A61J 1/14 (2006.01)B65D 51/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013180913 02.09.2013
- Abgezweigt von
- EP14839177
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 23.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OGAWA, Yukihiro
Ibaraki-shi Osaka, 567-0054, JP
MIYATAKE, Satoshi
Ibaraki-shi Osaka, 567-0054, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.