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Europäisches Patent · EP3106327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3106327
Anmeldenummer
EP16174500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2016
Veröffentlicht
21.12.2016
Erteilt
06.11.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60D 1/46 (2006.01)
B60D 1/52 (2006.01)
Priorität
DE 202015103206 U 17.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 06.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019

Beteiligte

Inhaberin

WESTFALIA - Automotive GmbH

Am Sandberg 45, 33378 Rheda-Wiedenbrück, DE

Erfinderin/Erfinder

Krohn, Gerald

33378 Rheda-Wiedenbrück, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.