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Europäisches Patent · EP3106351 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3106351
Anmeldenummer
EP15172019
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2015
Veröffentlicht
21.12.2016
Erteilt
31.10.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 9/058 (2006.01)
F16B 39/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 31.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

MONT BLANC INDUSTRI AB

Mont Blanc Industri AB

Toarpsdal, 516 90 Dalsjöfors, SE

Erfinderin/Erfinder

Ekman, Daniel

SE-504 45 BORÅS, SE

Olsén, Jonas

SE-514 44 LÄNGHEM, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.