FASERBANDFÜHRUNG
Europäisches Patent · EP3106551 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3106551
- Anmeldenummer
- EP16174484
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2016
- Veröffentlicht
- 21.12.2016
- Erteilt
- 04.09.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 5/72 (2006.01)B65H 57/04 (2006.01)D01H 13/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015109644 17.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 04.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmolke, Werner
85053 Ingolstadt, DE
Brunner, Armin
84094 Elsendorf, DE
Müller, Jürgen
85051 Ingolstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.