SCHLOSS MIT GERÄUSCHDÄMMUNG
Europäisches Patent · EP3106593 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3106593
- Anmeldenummer
- EP16173094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2016
- Veröffentlicht
- 21.12.2016
- Erteilt
- 23.05.2018
- Schutz endet spätestens
- 05.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E05B 55/00 (2006.01)E05B 17/00 (2006.01)E05B 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015109005 08.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 09.04.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 09.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRAXI Intellectual Property SA, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 30.06.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2018
1 früherer Eintrag
- 23.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.