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Europäisches Patent · EP3107482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3107482
- Anmeldenummer
- EP15713237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2015
- Veröffentlicht
- 28.12.2016
- Erteilt
- 08.09.2021
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201461942197 P 20.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2015/050185 18.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/125139 27.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 01.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 22.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2022
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
- 11.11.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2021
1 früherer Eintrag
- 08.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
6296215 Tel-Aviv, IL
6423914 Tel-Aviv, IL
2018300 Doar-Na Misgav, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.