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Europäisches Patent · EP3107596 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3107596
- Anmeldenummer
- EP15706997
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2015
- Veröffentlicht
- 28.12.2016
- Erteilt
- 14.11.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201461942140 P 20.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/015499 11.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/126702 27.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 14.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Kenneth R.
San Antonio, TX 78260, US
BALL, Dave E.
San Antonio, TX 78258, US
DEKRUIF, Daniel W.
San Antonio, TX 78230, US
LUCKEMEYER, James A.
San Antonio, TX 78250, US
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