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Europäisches Patent · EP3107628 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3107628
- Anmeldenummer
- EP15710320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2015
- Veröffentlicht
- 28.12.2016
- Erteilt
- 12.05.2021
- Gelöscht
- 04.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 35/00 (2006.01)F16B 45/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201461941826 P 19.02.2014US 201514621623 13.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/016272 18.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/126878 27.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022
- 23.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022
- 12.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PERNER, Judd J.
Red Wing, MN 55066, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.