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Europäisches Patent · EP3107761 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3107761
Anmeldenummer
EP15713645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2015
Veröffentlicht
28.12.2016
Erteilt
05.08.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60Q 5/00 (2006.01)
B60R 21/203 (2006.01)
Priorität
EP 14000604 20.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/000392 20.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/124314 27.08.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

Dalphi Metal Espana, S.A.

Dalphi Metal España, S.A.

Camino del Caramuxo, 35, 36213 Vigo, ES

Erfinderin/Erfinder

EIREOS GARCIA, Fernando José

E-36209 Vigo, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.