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Europäisches Patent · EP3108069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3108069
- Anmeldenummer
- EP15710942
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2015
- Veröffentlicht
- 28.12.2016
- Erteilt
- 06.10.2021
- Gelöscht
- 04.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/88 (2006.01)E02F 3/90 (2006.01)E02F 3/92 (2006.01)E02F 9/06 (2006.01)
- Priorität
- NL 2012302 21.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2015/050106 20.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/126247 27.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
- 06.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUIJPERS, Wouter
3035 EL Rotterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.