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Europäisches Patent · EP3108781 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3108781
Anmeldenummer
EP16275088
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2016
Veröffentlicht
28.12.2016
Erteilt
31.10.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/044 (2006.01)
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
GB 201511271 26.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 31.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

Kenwood Limited

New Lane, Havant Hampshire PO9 2NH, GB

Erfinderin/Erfinder

FIELDS, Robert

Havant Hampshire PO9 2NH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.