DOPPELFUNKTION TASTSCHALTERBRAUSEKOPF

Europäisches Patent · EP3108964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3108964
Anmeldenummer
EP16001374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2016
Veröffentlicht
28.12.2016
Erteilt
05.08.2020
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/16 (2006.01)
B05B 1/18 (2006.01)
B05B 7/04 (2006.01)
Priorität
CN 201510340491 18.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  2. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chen, Wenxing

361000 Fujian, CN

Chen, Donghai

361000 Fujian, CN

Liu, Xiaojia

361000 Fujian, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.