ZYLINDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3109501 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3109501
Anmeldenummer
EP15780345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2015
Veröffentlicht
28.12.2016
Erteilt
10.10.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16F 9/32 (2006.01)
F16F 9/48 (2006.01)
F16F 9/06 (2006.01)
Priorität
JP 2014085190 17.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/060503 02.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/159722 22.10.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 10.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

KYB Corporation

World Trade Center Bldg. 4-1, Hamamatsu-cho 2-chome, Minato-ku, Tokyo 105-6111, JP

Erfinderin/Erfinder

FUNATO, Hiroshi

Tokyo 105-6111, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.