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Europäisches Patent · EP3109552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3109552
Anmeldenummer
EP16175903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2016
Veröffentlicht
28.12.2016
Erteilt
25.03.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23R 3/10 (2006.01)
F23R 3/54 (2006.01)
F23R 3/28 (2006.01)
F23R 3/34 (2006.01)
F23R 3/26 (2006.01)
Priorität
JP 2015128497 26.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 25.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKAZAKI, Hirofumi

Yokohama, 220-8401, JP

ORII, Akihito

Yokohama, 220-8401, JP

URUNO, Tomoki

Yokohama, 220-8401, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.