OPTISCHE ANSCHLUSSDOSE
Europäisches Patent · EP3109680 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3109680
- Anmeldenummer
- EP15751954
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2015
- Veröffentlicht
- 28.12.2016
- Erteilt
- 22.05.2019
- Gelöscht
- 29.02.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/42 (2006.01)G02B 6/32 (2006.01)G02B 6/43 (2006.01)H01S 5/022 (2006.01)H01L 31/0232 (2014.01)
- Priorität
- JP 2014031511 21.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/054114 16.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/125729 27.08.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIBUYA, Kazutaka
Saitama, 332-0034, JP
MORIOKA, Shimpei
Saitama, 332-0034, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.