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Europäisches Patent · EP3109889 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3109889
- Anmeldenummer
- EP16001702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2012
- Veröffentlicht
- 28.12.2016
- Erteilt
- 16.05.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 35/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 342011 U 19.01.2011
- Abgezweigt von
- EP12709493
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 16.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eiter, Johann
6600 Breitenwang, AT
Schatte, Jürgen
6600 Reutte, AT
Glatz, Wolfgang
6600 Reutte, AT
Leichtfried, Gerhard
6600 Reutte, AT
Knabl, Wolfram
6600 Reutte, AT
Schönauer, Stefan
6600 Pflach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.