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Europäisches Patent · EP3109963 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3109963
- Anmeldenummer
- EP16175198
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2016
- Veröffentlicht
- 28.12.2016
- Erteilt
- 18.04.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 15/10 (2006.01)H02G 15/103 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015007882 22.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 18.04.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Müller, Michael Eberhard
71642 Ludwigsburg, DE
Jaumann, Günther
70374 Stuttgart, DE
Spies, Marc
70771 Leinfelden-Echterdingen, DE
Schneider, Dieter
71522 Backnang, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.