GLEICHSTROMMASCHINE

Europäisches Patent · EP3109971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3109971
Anmeldenummer
EP16172452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2016
Veröffentlicht
28.12.2016
Erteilt
22.05.2019
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 1/27 (2006.01)
H02K 1/14 (2006.01)
H02K 3/28 (2006.01)
H02K 21/22 (2006.01)
H02K 29/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015110127 24.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 22.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bitzer, Paul-Gerhard

72461 Albstadt, DE

Kauffmann, Harald

72461 Albstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.