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Europäisches Patent · EP3110366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3110366
Anmeldenummer
EP15731671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2015
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
20.12.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
DE 102014102721 28.02.2014
US 201414204293 11.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/000929 25.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/128739 03.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

  2. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  3. 20.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Highlife SAS

100 avenue de Suffren, 75015 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

BÖRTLEIN, Georg

F-75002 Paris, FR

NASR, Malek

F-75002 Paris, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.