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Europäisches Patent · EP3110467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3110467
- Anmeldenummer
- EP15708099
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2015
- Veröffentlicht
- 04.01.2017
- Erteilt
- 10.07.2019
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/02 (2006.01)A61M 1/36 (2006.01)
- Priorität
- US 201461944333 P 25.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/017513 25.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/130778 03.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 18.07.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2019
- 10.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEACH, Michael D.
Warsaw, Indiana 46582, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.