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Europäisches Patent · EP3110994 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3110994
- Anmeldenummer
- EP15711851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2015
- Veröffentlicht
- 04.01.2017
- Erteilt
- 06.05.2020
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 15/14 (2006.01)D04B 15/06 (2006.01)
- Priorität
- IT BS20140048 24.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/051237 18.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/125087 27.08.2015
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LONATI, Ettore
I-25082 Botticino (BS), IT
LONATI, Fausto
I-25123 Brescia, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.