EINE FRONTSTRUKTUR FÜR DIE VERSCHLUSSVORRICHTUNG EINES VERSCHLEISSTEILES EINER ERDBEWEGUNGSMASCHINE

Europäisches Patent · EP3111017 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3111017
Anmeldenummer
EP15707121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2015
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 3/815 (2006.01)
E02F 9/28 (2006.01)
Priorität
EP 14382072 27.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/054089 26.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/128439 03.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROL, Javier

E-08330 Premià de Mar (Barcelona), ES

TRIGINER BOIXEDA, Jorge

E-08017 Barcelona, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.