ZUGKÖRPER
Europäisches Patent · EP3111107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3111107
- Anmeldenummer
- EP15707603
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2015
- Veröffentlicht
- 04.01.2017
- Erteilt
- 13.09.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 1/08 (2006.01)F16G 1/28 (2006.01)F16G 5/06 (2006.01)F16G 5/18 (2006.01)B65G 15/32 (2006.01)B65G 15/50 (2006.01)F16G 3/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 1372014 27.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/054079 26.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/128436 03.09.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 13.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.