MÉLANGEUR POUR ALIMENTS

Europäisches Patent · EP3111815 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3111815
Anmeldenummer
EP16177448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2016
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
02.05.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
FR 1556311 03.07.2015
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 02.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VERBEKE, Benoit

69440 MORNANT, FR

FOUQUET, Nicolas

69680 CHASSIEU, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.