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Europäisches Patent · EP3111888 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3111888
Anmeldenummer
EP16181340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2008
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
01.04.2020
Schutz endet spätestens
26.02.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61F 2/24 (2006.01)
Priorität
US 679750 27.02.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Edwards Lifesciences Corporation

One Edwards Way, Irvine, CA 92614, US

Erfinderin/Erfinder

Rowe, Stanton J.

Newport Coast, CA 92657, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.