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Europäisches Patent · EP3112033 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3112033
Anmeldenummer
EP14884204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2014
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
23.04.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B04B 1/08 (2006.01)
B01D 45/12 (2006.01)
B04B 15/00 (2006.01)
F01M 13/04 (2006.01)
B01D 45/14 (2006.01)
B04B 5/12 (2006.01)
B04B 5/00 (2006.01)
B04B 7/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/054630 26.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/128953 03.09.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  3. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Tokyo Roki Co., Ltd.

3-12-3 Nakamachidai Tsuzuki-ku, Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

Erfinderin/Erfinder

ISHIDA, Kosaku

Yokohama-shi Kanagawa 224-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.