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Europäisches Patent · EP3112040 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3112040
Anmeldenummer
EP15754509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2015
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
12.12.2018
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 5/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014033970 25.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/053732 12.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/129459 03.09.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KURIHARA, Masaki

Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP

NISHIYAMA, Masahiro

Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.