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Europäisches Patent · EP3112040 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3112040
- Anmeldenummer
- EP15754509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2015
- Veröffentlicht
- 04.01.2017
- Erteilt
- 12.12.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014033970 25.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/053732 12.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/129459 03.09.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURIHARA, Masaki
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
NISHIYAMA, Masahiro
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
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