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Europäisches Patent · EP3112071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3112071
- Anmeldenummer
- EP14884020
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2014
- Veröffentlicht
- 04.01.2017
- Erteilt
- 25.07.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 3/06 (2006.01)H05K 3/34 (2006.01)B23K 101/42 (2006.01)B23K 3/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/054700 26.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/128967 03.09.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 25.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KATO, Mitsuaki
Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP
FUJITA, Yoji
Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.