LOTAUSGABESYSTEM

Europäisches Patent · EP3112071 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3112071
Anmeldenummer
EP14884020
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2014
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
25.07.2018
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 3/06 (2006.01)
H05K 3/34 (2006.01)
B23K 101/42 (2006.01)
B23K 3/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/054700 26.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/128967 03.09.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 25.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KATO, Mitsuaki

Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP

FUJITA, Yoji

Chiryu-shi Aichi 472-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.