FAHRZEUGSITZ
Europäisches Patent · EP3112211 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3112211
- Anmeldenummer
- EP15755237
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2015
- Veröffentlicht
- 04.01.2017
- Erteilt
- 26.09.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/42 (2006.01)B60N 2/90 (2018.01)B60R 21/207 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014039334 28.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/055697 26.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/129824 03.09.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 26.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANABE, Jinichi
Shioya-gun Tochigi 329-1217, JP
KURIHARA, Akimitsu
Shioya-gun Tochigi 329-1217, JP
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