WASSERDURCHLÄSSIGE STÜTZKONSTRUKTION

Europäisches Patent · EP3112537 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3112537
Anmeldenummer
EP16166874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2016
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
29.05.2019
Schutz endet spätestens
24.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E02D 17/20 (2006.01)
E02D 29/02 (2006.01)
E01F 8/00 (2006.01)
Priorität
CH 9642015 02.07.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 19.03.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020

  6. 29.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.