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Europäisches Patent · EP3112540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3112540
Anmeldenummer
EP16170965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2016
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
17.10.2018
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/04 (2006.01)
F16K 11/074 (2006.01)
F16K 27/04 (2006.01)
Priorität
DE 202015103460 U 01.07.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 17.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018

Beteiligte

Inhaberin

Flühs Drehtechnik GmbH

Lösenbacher Landstrasse 2, 58515 Lüdenscheid, DE

Erfinderin/Erfinder

THURAU, Friedrich

58849 Herscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.