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Europäisches Patent · EP3112563 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3112563
Anmeldenummer
EP16167353
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2016
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
27.03.2019
Schutz endet spätestens
26.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E05B 9/02 (2006.01)
Priorität
DE 102015210948 15.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 27.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schunn, Stephan

71120 Grafenau, DE

Röckle, Jürgen

73230 Kirchheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.