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Europäisches Patent · EP3112573 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3112573
Anmeldenummer
EP15752248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2015
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
21.01.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E06B 1/20 (2006.01)
E06B 1/52 (2006.01)
E06B 1/60 (2006.01)
Priorität
ES 201400197 U 24.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/ES2015/000014 22.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/124809 27.08.2015
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Puertas Padilla, S.L.

c/General Moscardo no. 4 El Albujón, 30330 Murcia, ES

Erfinderin/Erfinder

PADILLA PEDREÑO, Ginés

30330 Murcia, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.