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Europäisches Patent · EP3112575 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3112575
- Anmeldenummer
- EP16176988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 29.06.2016
- Veröffentlicht
- 04.01.2017
- Erteilt
- 05.09.2018
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/667 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015110455 29.06.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 07.02.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Thomas Hutzelmann, Kirchplatz 14, 9450 Altstätten SG (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2025
- 07.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2025
- 06.11.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Erteiltes Patent → Aufrechterhaltung in geändertem Umfang
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 04.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2023
- 24.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2022
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
2 frühere Einträge
- 27.11.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Thomas Hutzelmann, Kirchplatz 14, 9450 Altstätten SG
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2018
- 05.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
D-87499 Wildpoldsried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.