KOLBENRING
Europäisches Patent · EP3112727 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3112727
- Anmeldenummer
- EP14883854
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.2014
- Veröffentlicht
- 04.01.2017
- Erteilt
- 11.07.2018
- Gelöscht
- 31.08.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 9/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014035070 26.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/071442 14.08.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/129075 03.09.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.03.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
- 11.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHIDA, Hideaki
Tokyo 108-8215, JP
ISHIGURO, Tatsuo
Tokyo 108-8215, JP
SATOU, Nobuaki
Tokyo 108-8215, JP
OTOWA, Takashi
Tokyo 108-8215, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.