KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP3112768 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3112768
- Anmeldenummer
- EP14883758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2014
- Veröffentlicht
- 04.01.2017
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 13/00 (2006.01)F25B 49/00 (2006.01)F24F 1/22 (2011.01)F24F 1/26 (2011.01)F24F 1/46 (2011.01)F24F 1/48 (2011.01)
- Priorität
- JP 2014034164 25.02.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/078436 27.10.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/129099 03.09.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ENDO Michiko
Tokyo 105-8410, JP
TSUBOE Hiroaki
Tokyo 105-8410, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.