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Europäisches Patent · EP3112776 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3112776
Anmeldenummer
EP16177348
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2016
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
10.01.2024
Schutz endet spätestens
29.06.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F25B 7/00 (2006.01)
F25B 9/00 (2006.01)
F25B 40/02 (2006.01)
F25B 27/00 (2006.01)
F25B 49/02 (2006.01)
Priorität
IT UB20151873 30.06.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  4. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  5. 04.04.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2024

  6. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MANTOVAN, Mauro

35020 TRIBANO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.