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Europäisches Patent · EP3112804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3112804
Anmeldenummer
EP15755663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2015
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 19/5677 (2012.01)
H01L 29/84 (2006.01)
Priorität
JP 2014034906 26.02.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/053815 12.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/129464 03.09.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Precision Products Co., Ltd.

1-10, Fusou-cho, Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP

Erfinderin/Erfinder

MORIGUCHI, Takafumi

Amagasaki-shi, Hyogo 660-0891, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.