AUTOMATISCHER FREQUENZ-VORTEILER

Europäisches Patent · EP3112882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3112882
Anmeldenummer
EP16177129
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2016
Veröffentlicht
04.01.2017
Erteilt
05.08.2020
Gelöscht
21.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 13/02 (2006.01)
Priorität
US 201562187117 P 30.06.2015
US 201615172541 03.06.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022

  2. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kelly, David L.

Portland, OR 97229, US

Smith, Patrick A.

Beaverton, OR 97006, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.