FLÜSSIGKEITSAPPLIKATORVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3113959 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3113959
- Anmeldenummer
- EP15757863
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2015
- Veröffentlicht
- 11.01.2017
- Erteilt
- 15.09.2021
- Gelöscht
- 25.10.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B43K 8/04 (2006.01)B43K 8/02 (2006.01)B43K 8/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201461948787 P 06.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/018927 05.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/134725 11.09.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2022
- 27.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2022
- 15.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FORSCHLER, Robert, D.
Crystal Lake, IL 60014, US
BALLOT, Stephan, M.
Barrington Hills, IL 60010, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.