SCHALLDÄMPFER
Europäisches Patent · EP3114345 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3114345
- Anmeldenummer
- EP15725982
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2015
- Veröffentlicht
- 11.01.2017
- Erteilt
- 28.02.2018
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 35/12 (2006.01)F02B 33/44 (2006.01)
- Priorität
- AT 501682014 07.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2015/050059 06.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/131217 11.09.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 28.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARTMANN, Harald
A-6850 Dornbirn, AT
HUBMANN, Christian
A-6845 Hohenems, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.