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Europäisches Patent · EP3114593 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3114593
Anmeldenummer
EP15709653
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2015
Veröffentlicht
11.01.2017
Erteilt
21.06.2023
Gelöscht
23.10.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G16H 40/63 (2018.01)
Priorität
EP 14158098 06.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/054457 04.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/132278 11.09.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 21.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Medela Holding AG

Lättichstrasse 4b, 6340 Baar

Erfinderin/Erfinder

WEBER, Beda

5643 Sins

HAAS, Matthias

8942 Oberrieden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.