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Europäisches Patent · EP3114965 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3114965
Anmeldenummer
EP15175410
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2015
Veröffentlicht
11.01.2017
Erteilt
31.03.2021
Schutz endet spätestens
05.07.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A47B 88/00 (2017.01)
A47F 5/00 (2006.01)
A47F 1/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  2. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  3. 21.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  6. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  7. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brügmann, Lars

44229 Dortmund, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.