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Europäisches Patent · EP3115150 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3115150
Anmeldenummer
EP15758008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2015
Veröffentlicht
11.01.2017
Erteilt
11.07.2018
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 23/04 (2006.01)
B24B 23/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014044860 07.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/055554 26.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/133355 11.09.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 11.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJIMORI, Takahiro

Tokyo 146-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.