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Europäisches Patent · EP3115150 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3115150
- Anmeldenummer
- EP15758008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2015
- Veröffentlicht
- 11.01.2017
- Erteilt
- 11.07.2018
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 23/04 (2006.01)B24B 23/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014044860 07.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/055554 26.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/133355 11.09.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 11.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FUJIMORI, Takahiro
Tokyo 146-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.