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Europäisches Patent · EP3115224 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3115224
Anmeldenummer
EP16172190
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2016
Veröffentlicht
11.01.2017
Erteilt
28.11.2018
Schutz endet spätestens
30.05.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B42F 7/04 (2006.01)
B42F 11/04 (2006.01)
B42F 7/02 (2006.01)
Priorität
CH 9192015 25.06.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  4. 24.01.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2019

  5. 28.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.