WÄRMEISOLIERENDE HÜLSE

Europäisches Patent · EP3115315 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3115315
Anmeldenummer
EP14885005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2014
Veröffentlicht
11.01.2017
Erteilt
28.11.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/38 (2006.01)
Priorität
JP 2014042730 05.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/082981 12.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/133034 11.09.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 28.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

Tokan Kogyo Co., Ltd.

18-1, Higashigotanda 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

KITADUME Naoyuki

Tokyo 141-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.