DOPPELSCHICHTIGES INDUSTRIEGEWEBE
Europäisches Patent · EP3115490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3115490
- Anmeldenummer
- EP14884976
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2014
- Veröffentlicht
- 11.01.2017
- Erteilt
- 29.04.2020
- Gelöscht
- 20.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 1/00 (2006.01)D03D 11/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/055359 04.03.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/132867 11.09.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 29.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EGAWA, Toru
Fuji-shi Shizuoka 419-0201, JP
TAKAHASHI, Fumihito
Fuji-shi Shizuoka 419-0201, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.