DOPPELMEMBRANPUMPE
Europäisches Patent · EP3115607 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3115607
- Anmeldenummer
- EP15176316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2015
- Veröffentlicht
- 11.01.2017
- Erteilt
- 21.02.2018
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 43/06 (2006.01)F04B 43/073 (2006.01)F04B 45/04 (2006.01)F04B 45/047 (2006.01)F04B 45/053 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 13.06.2018
Adresse geändert
- Inhaber/in
- J. Wagner AG, Industriestrasse 22, 9450 Altstätten → Wagner International AG, Industriestrasse 22, 9450 Altstätten
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
- 21.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lutz, Gilbert
CH-9451 Kriessern
Jüterbock, Karsten
88239 Wangen, DE
Basso, Angelo
20056 Trezzo sull' Adda (MI), IT
Kluser, Thomas
9444 Diepoldsau
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.