ELEKTROMAGNETISCHER DREHANTRIEB

Europäisches Patent · EP3115616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3115616
Anmeldenummer
EP16172161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2016
Veröffentlicht
11.01.2017
Erteilt
07.09.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02K 21/02 (2006.01)
H02K 19/10 (2006.01)
H02K 7/09 (2006.01)
F16C 32/04 (2006.01)
Priorität
EP 15175531 06.07.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 19.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

  3. 07.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.