GURT ODER GURTSEGMENT
Europäisches Patent · EP3115640 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3115640
- Anmeldenummer
- EP16157833
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.02.2016
- Veröffentlicht
- 11.01.2017
- Erteilt
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 3/09 (2006.01)F16G 3/02 (2006.01)F16G 3/00 (2006.01)B65G 15/30 (2006.01)F16G 11/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015212750 08.07.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Möschen-Siekmann, Michael
37176 Nörten-Hardenberg, DE
Behrens, Carsten
37434 Bilshausen, DE
Hüls, Achim
30890 Barsinghausen, DE
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